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14. September 2010

Wer soll das bezahlen? Wer hat so viel Geld?

Investitionen in Bildung sind wichtig. Darüber herrscht Einigkeit. Doch offenbar will keiner die Zeche aus seinem eigenen Topf zahlen. Bund und Länder streiten sich darum, wer die Lasten für die Zukunft unseres Landes tragen soll.

Nach dem gescheiterten Bildungsgipfel Ende 2009 suchen die Länder weiter nach Möglichkeiten, die Lastenverteilung in Richtung Bund zu verschieben. Nun einigten sie sich im Finanzausschuss des Bundesrates darauf, erneut mit dem Bund über einen höheren Anteil am Mehrwertsteueraufkommen zu verhandeln. Ein erster Anlauf scheiterte noch am Widerstand der Bundeskanzlerin.

Parallel dazu steht die Entscheidung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat zum Streit um die beschlossene BaföG-Erhöhung aus. Auch hier fordern die Länder Entlastung. Entweder soll die Erhöhung ganz vom Bund getragen werden, oder dessen Anteil (momentan 65%) an den Kosten erhöht werden.

Bei allem Streit um Höhe und Verteilung der Kosten scheint in Vergessenheit zu geraten, wo und wie all die Milliarden investiert werden. Um Peanuts geht es sicher nicht. Knapp 94 Milliarden Euro haben Bund und Länder im vergangegen Jahr laut Berechnungen des Statistischen Bundesamtes für Bildung ausgegeben. An den Schulen kommt davon zuweilen zu wenig an.

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Geschrieben von: Frank (Red.)

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